Institutionen

Seine staatliche Unabhängigkeit erlangte Turkmenistan am 27. Oktober 1991 nach einer Volksabstimmung. Am 12. Dezember 1995 wurde mit einmütiger Unterstützung von 185 Ländern der Welt die Resolution der UNO-Vollversammlung "Ständige Neutralität von Turkmenistan" angenommen .

Die Verfassung ist das oberste Gesetz des Staates: Die darin festgelegten Normen und Bestimmungen haben unmittelbare Geltung. Sie wurde am 18. Mai 1992 angenommen.

Nach der Verfassung ist Turkmenistan ein demokratischer, säkularer Rechtsstaat, der in seinem ganzen Staatsgebiet die Oberhoheit und die vollständige Machtbefugnis besitzt und seine Innen- und Außenpolitik eigenständig führt. Von der Staatsform her ist das Land eine Präsidialrepublik.

Der Staat gründet sich in Turkmenistan auf dem Prinzip der Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive und Rechtssprechung).

Höchster Amtsträger von Turkmenistan, Staatsoberhaupt und Chef der Exekutive ist der Präsident von Turkmenistan. Er leitet des Ministerkabinett, die Regierung von Turkmenistan.

Der Präsident ist der Oberkommandierende der Streitkräfte von Turkmenistan, er ernennt die Botschafter und obersten Amtsträger des Apparates der Exekutive, einschließlich der Leiter der Ministerien und Behörden. In Absprache mit dem Parlament (Madschlis) ernennt und entlässt er den Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs, den Vorsitzenden des Obersten Wirtschaftsgerichts und den Generalstaatsanwalt. Die Verfassung von Turkmenistan gewährt dem Präsidenten das Recht, vorfristige Sitzungsperioden des Parlaments einzuberufen, sowie das Recht zur Begnadigung und zur Amnestie.

Oberste Vertretung der Macht des Volkes ist in Turkmenistan der Volksrat (Halk Maslahaty). Dem Volksrat gehören an: Der Präsident; die Abgeordneten des Parlaments; die vom Volk gewählten Volksvertreter (Halk Wekilleri), je einer von jedem Kreis (Etrap) und jeder Stadt, die einem Kreis gleichrangig ist; der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs; der Generalstaatsanwalt; die Mitglieder des Ministerkabinetts; die Gouverneure (Hjakim) der Gebiete (Welajat) und der Stadt Aschgabad, die Bürgermeister (Artschin) der Städte sowie der Siedlungen, die Verwaltungszentren von Gebieten und Kreisen sind.

Zur Kompetenz des Volksrates gehört es, Beschlüsse zu den wichtigsten Fragen der staatlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozi-alen Entwicklung des Landes zu prüfen und zu fassen.

Das Parlament (Medschlis) ist das ständig tätige gesetzgebende Or-gan von Turkmenistan. Das Parlament setzt sich aus 50 Abgeordneten zusammen, die in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt werden. Die Parlamentsabgeordneten werden für die Zeit von 5 Jahren gewählt. Dass Parlament ist in Sitzungsperioden tätig, die als Sitzungen durchgeführt werden, sowie in Sitzungen des Prä-sidiums des Parlaments, der Ausschüsse und Kommissionen des Parlaments. Das Parlament tritt jedes Jahr zu der turnusmäßigen Frühjahrs- und Herbst-Sitzungsperiode zusammen.

Das Ministerkabinett ist das kollegiale Exekutiv- und Ausführungsorgan, das alle Organe der Exekutiv- und Verwaltungsorgane von Turkmenistan leitet und deren koordinierte Tätigkeit gewährleistet. Chef des Ministerkabinetts ist der Präsident von Turkmenistan. Dem Ministerkabinett gehören die Stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerkabinetts und die Minister an. Der Präsident von Turkmenistan ist berechtigt, in das Ministerkabinett von Turkmenistan die Leiter anderer zentraler Organe der staatlichen Verwaltung und Amtsperso-nen, die die Exekutive auf lokaler Ebene ausüben, in das Kabinett aufzunehmen.

Die Exekutivgewalt in den Gebieten, Städten und Kreisen wird von den Gouverneuren ausgeübt, die die Vertreter des Präsidenten des Landes auf lokaler Ebene sind. Entsprechend dem turkmenischen Gesetz "Über die Gouverneure" sind sie gegenüber dem Präsidenten von Turkmenistan persönlich verantwortlich für die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Konsumgütern, für die Lage im Gesundheitswesen, im Bildungs- und im Sozialwesen, für den Zustand der Gesetzlichkeit und der Rechtsordnung, für die Versorgung mit Wasser, Gas, Strom und anderen kommunalen Dienstleistungen, für die Arbeit des öffentlichen Verkehrswesens, für die Gestaltung der Städte, Siedlungen und anderen Ortschaften sowie für die Lage in den ihnen unterstehenden Gebieten in anderen Bereichen.

Bei ihrer Tätigkeit sind die Gouverneure dem Präsidenten von Turk-menistan und dem Ministerkabinett von Turkmenistan rechenschaft-pflichtig.

Entsprechend der Verfassung von Turkmenistan ist das Organ, in dem das Volk in einer Stadt, einem Kreis, einer Siedlung und einem Dorf vertreten wird und das die Aufgaben der lokalen Selbstverwaltung wahrnimmt, der Rat (Gengeschi), der das primäre Glied in den Beziehungen zwischen Staat und Mensch bildet. Der Rat wird in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl auf 5 Jahre gewählt. Unter seinen Mitgliedern wählt der Rat mit einfacher Mehrheit den Bürgermeister, der die Arbeit des Rates leitet und ihm rechenschaftspflichtig ist.

Die Räte achten auf die Nutzung des Bodens, tragen Sorge für das staatliche Eigentum innerhalb der Wirtschaftseinheiten, schaffen neue Beziehungen zwischen den Menschen, sind das Instrument zum Schutz der Menschenrechte auf lokaler Ebene, indem sie nicht nur die wirtschaftlichen sondern auch die rechtlichen Bedingungen für die Tätigkeit von Pächtern, Landeignern und Grundstücksbesitzern gewährleisten.

Die Rechtsprechung ist in Turkmenistan den Richtern vorbehalten. Die Rechtsprechung erfolgt durch den Obersten Gerichtshof und andere Gerichte, die im Gesetz vorgesehen sind.

Durch die Verfassung und das Gesetz "Über die Gerichtsverfassung und die Richter in Turkmenistan" ist den Staatsbürgern das Recht auf ein öffentliches und gerechtes Gerichtsverfahren durch ein kompetentes, unabhängiges und unparteiisches Gericht, das entsprechend dem turkmenischen Recht eingesetzt wurde, garantiert.

Amtssprache ist Turkmenisch.

Die Geldeinheit von Turkmenistan ist der Manat, der am 1. November 1993 eingeführt wurde. Währungs- und Emissionsbank ist die Zentralbank von Turkmenistan. Die Hauptaufgabe der Zentralbank des Landes besteht darin, die Stabilität der nationalen Währung zu gewährleisten. Das Gebiet von Turkmenistan ist in fünf Verwaltungs- und Wirtschaftsregionen (Welajat) eingeteilt - Ahal, Balkan, Daschogus, Le-bap und Mary -, zu denen 4 6 Kreise (Etrap) und 528 Gemeinden (Gen-geschlik) gehören.

Hauptstadt von Turkmenistan ist Aschgabad.